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Arbeitnehmer nimmer vielleicht Drogen – wie reagieren als Arbeitgeber?

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Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, mit einem Rechtstipp zum Thema Drogenverdacht beim Arbeitnehmer.

Darf der Arbeitgeber Drogentest anordnen?
Ein möglicher Drogenkonsum des Arbeitnehmers kann sich auf verschiedenen Weise äußern. Mancher Arbeitgeber mag einen Mitarbeiter im Verdacht haben, wenn der gewisse Ausfallerscheinungen auf der Arbeit zeigt. Trotzdem kann er ihn dann nicht dazu zwingen einen Drogentest zu machen. Insofern ist der Arbeitnehmer durch Art. 2 Abs. 2 GG geschützt und hat ein Recht auf körperliche Unversehrtheit. Das umfasst auch das Recht, eine entsprechende Untersuchung zu verweigern.

Können Arbeitgeber schon beim Verdacht auf Drogenkonsum kündigen? Ohne Drogentest wird es für den Arbeitgeber natürlich schwierig, den Konsum des Arbeitnehmers nachzuweisen. Er kann dann also auch schlecht eine Kündigung darauf stützen, dass der Arbeitnehmer Drogen nimmt. In einem Kündigungsschutzverfahren könnte er den entsprechenden Nachweis nicht erbringen. Es besteht aber die Möglichkeit, eine Kündigung auf den Verdacht des Drogenkonsums zu stützen (sog. Verdachtskündigung). Dafür müssen aber verschiedene formelle Voraussetzungen vom Arbeitgeber eingehalten werden. Insbesondere ist der Arbeitnehmer vorher anzuhören.

Muss der Arbeitgeber vor eine Kündigung abmahnen? Ob der Arbeitgeber den Mitarbeiter vor Ausspruch einer Kündigung zuerst abmahnen muss, ist von verschiedenen Umständen abhängig. So spielen die Intensität des Drogeneinflusses bei der Arbeit sowie Art der Drogen eine Rolle. Wichtig ist zudem, ob der Arbeitnehmer eine Tätigkeit ausübt, mit der er zumindest potentiell Dritte gefährden kann (z.B. als Arzt oder Kraftfahrer). Handelt es sich nicht um einen solchen Beruf, muss wohl zunächst in der Regel abgemahnt werden. Geht der Drogenmissbrauch des Arbeitnehmers wiederum einher mit einem Ansehensverlust des Arbeitgebers, verbunden z.B. auch mit einem Rückgang an Aufträgen, liegt der Fall wiederum anders und eine fristlose Kündigung dürfte auch schon beim Nachweis „kleinerer“ Verstöße gerechtfertigt sein.

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20.4.2017

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