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Kündigung im Arbeitsrecht - müssen Kündigungsgründe genannt werden?

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Ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen.

Wer von seinem Arbeitgeber eine Kündigung erhalten hat, ist oft ratlos. Die meisten Kündigungen haben keine Begründung. In der Regel kündigt der Arbeitgeber einfach ordentlich zu einem bestimmten Termin, hilfsweise zu einem nächst zulässigen Termin.

Kündigungen auch ohne Begründung wirksam. In der Regel sind Kündigungen im Arbeitsrecht auch ohne schriftliche Begründung in der Kündigung selbst wirksam. Ausnahmen gibt es nur dort, wo spezielle Tarifverträge eine ausdrückliche Begründung vorsehen. Das bedeutet nicht, dass der Arbeitgeber keinen Kündigungsgrund braucht.

Kündigungen nur mit Kündigungsgrund (Ausnahme Kleinbetrieb). Auch wenn der Arbeitgeber den Kündigungsgrund in der Kündigung selbst nicht mitteilen muss, benötigt er in der Regel einen gesetzlich anerkannten Grund. Ausgenommen hiervon sind lediglich Kleinbetriebe, wo in der Regel nicht mehr als zehn Mitarbeiter arbeiten. In allen anderen Betrieben muss der Arbeitgeber spätestens im Kündigungsschutzprozess die Kündigungsgründe darlegen und beweisen. Kann er dies nicht, ist die Kündigung unwirksam.

Wichtige Dreiwochenfrist. Voraussetzung dafür Kündigung aber überhaupt überprüft wird, ist, dass der Arbeitnehmer innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung Kündigungsschutzklage vor dem zuständigen Arbeitsgericht erhebt. Versäumt der Arbeitnehmer diese Frist, ist gegen die Kündigung meistens nichts mehr zu machen. Auch einer Abfindung ist dann regelmäßig nicht mehr zu erzielen.

Je größer das Risiko, desto größer die Abfindung. In der Praxis wird die Höhe der Abfindung häufig pauschal nach dem so genannten Haussatz des Arbeitsgerichts (ein halbes Bruttomonatsgehalt pro Beschäftigungsjahr) berechnet. Diese weit verbreitete Methode ist eigentlich völlig ungeeignet. Tatsächlich geht es um eine Abwägung der Risiken des Arbeitnehmers, die Kündigungsschutzklage zu verlieren, gegen die Risiken des Arbeitgebers den Arbeitnehmer zurücknehmen zu müssen. Dazu kommt noch der Grad der Abneigung dieses notfalls doch in Kauf zu nehmen. Sprich der Arbeitgeber, der den Arbeitnehmer auf gar keinen Fall und unter keinen denkbaren Umständen wieder im Betrieb sehen will, wird eine weitaus höhere Abfindung zahlen, als der Arbeitgeber der zu Not mit den Folgen einer unwirksamen Kündigung, also der Rückkehr des Arbeitnehmers leben kann.

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Wer wir sind. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Volker Dineiger und Alexander Bredereck sind seit vielen Jahren schwerpunktmäßig im Bereich Kündigungsschutz tätig. Gemeinsam haben sie das Handbuchs Arbeitsrecht der Stiftung Warentest verfasst.

11.5.2016

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