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Was tun, wenn der freie Mitarbeiter möglicherweise scheinselbstständig ist?

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Fachanwalt für Arbeitsecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen, mit einem Beitrag zum Thema Scheinselbstständigkeit.

Klassisches Problem bei Scheinselbstständigkeit:
Folgendes Szenario begegnet mir in meiner Praxis immer wieder. Ein Auftraggeber beschäftigt eine Reihe freie Mitarbeiter und hat zu diesem Zweck auch entsprechende ordnungsgemäße Verträge mit diesen abgeschlossen. Über einige Jahre hinweg ist dann allerdings bereits die Durchführung dieser Verträge in der Praxis anders als vertraglich vereinbart erfolgt. Oftmals ist dann immer eine zunehmende Eingliederung der Mitarbeite in den Betrieb zu beobachten. Das äußert sich zum Beispiel darin, dass sie regelmäßig zu Arbeit kommen und sich dann etwa auch zur Pause abmelden. Oder aber erteilen irgendwann sogar Weisungen an andere Arbeitnehmer – womit sie immer auch selbst als Arbeitnehmer zu qualifizieren sind. Auch Urlaub oder Weihnachtsgeld für „freie Mitarbeiter“ sind starke Indikatoren für Scheinselbstständigkeit. Wenn dann Betriebsprüfungen anstehen, fragen mich Auftraggeber häufig, was sie denn nun unternehmen können.

Abgrenzung in der Praxis schwierig: Die Abgrenzung zwischen einem freien Mitarbeiterverhältnis und einem Arbeitsverhältnis ist in der Praxis dennoch schwierig. Es gibt also oftmals Grenzfälle. Zunächst einmal gilt es also festzustellen, wie wahrscheinlich nun tatsächlich das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses ist.

Praxis anpassen oder Arbeitsverträge abschließen: In der Folge gilt es zu überlegen, inwiefern die Umsetzung in der Praxis wieder einem tatsächlichen freien Mitarbeiterverhältnis angeglichen werden kann. Auf der anderen Seite besteht auch die Möglichkeit, mit den jeweiligen Mitarbeitern einen Arbeitsvertrag abzuschließen. Das will aber wohl überlegt sein. Man sollte auf jeden Fall rechtlichen Rat einholen und prüfen lassen, welche Auswege bestehen.

Von Kündigung ist abzuraten: Wovon abzuraten ist, ist den freien Mitarbeiter bzw. Arbeitnehmer zu kündigen. Der könnte dann nämlich in der Folge mit einer Kündigungsschutzklage reagieren und damit zusätzlich auf das Problem der Scheinselbstständigkeit aufmerksam machen. Das weitere Vorgehen will genau überlegt und abgewogen werden. Eine Möglichkeit ist zum Beispiel eine Korrektur in der Praxis und gegebenenfalls auch eine Unterbrechung der Aufträge.

Strafbarkeit im Auge behalten. Zu berücksichtigen sind immer auch die Aspekte der Strafbarkeit. Da die Taten in der Regel vor allem als Vorsatztaten strafbar sind, muss alles vermieden werden, was auf einen solchen Vorsatz später hindeuten könnte.

Fachanwalt Bredereck hilft. Wir vertreten Arbeitgeber, Auftraggeber, Selbstständige und Arbeitnehmer (Scheinselbstständige) deutschlandweit in allen Fragen rund um die Scheinselbstständigkeit. Arbeitgeber beraten wir insbesondere im Zusammenhang mit drohenden oder durchgeführten Prüfungen und bei Klagen des freien Mitarbeiters. Freie Mitarbeiter, die eigentlich Arbeitnehmer sind, vertreten wir bei Statusfeststellungsklagen gegen den Arbeitgeber/Auftraggeber. Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck unter 030/40004999 und besprechen Sie zunächst telefonisch und unverbindlich ob und wie wir Sie unterstützen können.

Weiterbildung zum Thema Scheinselbstständigkeit. Die Fachanwälte für Arbeitsrecht Volker Dineiger und Alexander Bredereck sind die Autoren des Ratgebers „Arbeitsrecht“ der Stiftung Warentest. Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck hält deutschlandweit Vorträge zum Thema Scheinselbstständigkeit, rechtssichere Abgrenzung der verschiedenen Vertragstypen, Vermeidung von Haftungsfallen und zu den möglichen Auswirkungen derzeit geplanter gesetzlicher Neuregelungen.

Die nächsten Termine für Vorträge für die Haufe Akademie zum Thema „Scheinselbständigkeit“:

09.11.2016 München
09.01.2017 Berlin
17.02.2017 Frankfurt/Main
10.03.2017 Hamburg

Nähere Infos sowie die Anmeldung finden Sie unter: www.haufe-akademie.de/w1/27.92

Stiftung Warentest: Die Fachanwälte für Arbeitsrecht Volker Dineiger und Alexander Bredereck sind die Autoren des Ratgebers „Arbeitsrecht“ der Stiftung Warentest.

16.3.2016

Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com