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Fachanwalt für Arbeitsrecht zu zulässigen Arbeitszeiten und Ruhezeiten im Arbeitsrecht

Fachanwalt Arbeitsrecht Essen

Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Arbeitsvertrag / Tarifvertrag als Ausgangspunkt:

Auskunft über die vom Arbeitnehmer zu beachtenden Arbeitszeiten gibt zunächst einmal der Arbeitsvertrag bzw. die geltenden Tarifverträge. In der Regel finden sich dort auch Vereinbarungen zum Umfang der Arbeitszeit (klassischer Fall: 40 Stunden pro Woche bei fünf Arbeitstagen).

Arbeitszeitgesetz kann Begrenzung vorsehen:

Allerdings dürfen die gesetzlich normierten zulässigen Höchstarbeitszeiten nicht überschritten werden, ansonsten ist eine entsprechende Vereinbarung im Arbeitsvertrag unwirksam. § 3 ArbZG (Arbeitszeitgesetz) sieht vor, dass eine tägliche Arbeitszeit von acht Stunden nicht überschritten werden darf. Eine Verlängerung auf bis zu zehn Stunden ist möglich, sofern innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen der Durchschnitt von acht Stunden werktäglich nicht überschritten wird.

Ausnahmen:

Davon können in eng begrenztem Ausmaß unter gewissen Voraussetzungen Ausnahmen zulässig sein, entsprechendes gilt auch für Schichtbetriebe.

Ruhezeiten:

Nach § 5 ArbZG müssen Arbeitnehmer nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 11 Stunden haben. In bestimmten Betrieben, zum Beispiel Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, Gaststätten, Hotels und in der Landwirtschaft kann die Ruhezeit um bis zu 1 Stunde verkürzt werden, wenn jede Verkürzung der Ruhezeit innerhalb eines Kalendermonats oder innerhalb von vier Wochen durch Verlängerung einer anderen Ruhezeit aus mindestens 12 Stunden ausgeglichen wird.

Ruhezeiten an Sonn- und Feiertagen:

An Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen dürfen Arbeitnehmer von 0-24 Uhr nicht beschäftigt werden. In mehrschichtigen Betrieben kann die Sonntags- und Feiertagsruhe um bis zu 6 Stunden vor- oder zurückverlegt werden, wenn für die auf den Beginn der Ruhezeit folgenden 24 Stunden der Betrieb ruht.

Ausnahmen von der Ruhe an Sonn- und Feiertagen:

Vom Verbot der Arbeit an Sonn- und Feiertagen gibt es Ausnahmen zum Beispiel bei Rettungsdiensten, bei der Feuerwehr, in Krankenhäusern, Gaststätten, Hotels, Theater, Presse, Messe, Verkehr, Landwirtschafts- und Bewachungsunternehmen. Auch in diesen Betrieben müssen 15 Sonntage im Jahr beschäftigungsfrei bleiben. Arbeitnehmer die an einem Sonntag beschäftigt werden, müssen zudem einen Ersatzruhetag haben, der innerhalb von zwei Wochen zu gewähren ist.
In Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen und Dienstvereinbarungen sind eng begrenzte Ausnahmen zulässig.

5.11.2014

Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

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