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Arbeitsrecht Kündigung - fristlose Kündigung bei Konkurrenztätigkeit und Schwarzarbeit

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Ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen.

Ob dem Arbeitnehmer, der während seiner Freizeit schwarz arbeitet, fristlos gekündigt werden kann, hängt immer damit zusammen, ob hier entweder ein Bezug zum Arbeitsverhältnis besteht oder ob der Arbeitnehmer sonstige betriebliche Interessen des Arbeitgebers durch die Schwarzarbeit verletzt. Das kann der Fall sein, wenn der Arbeitnehmer das Ansehen des Arbeitgebers in der Öffentlichkeit beschädigt. Das kann aber auch der Fall sein, wenn der Arbeitnehmer durch die Schwarzarbeit die Wiederherstellung seiner Leistungsfähigkeit während der Probezeit unmöglich macht.

Fristlose Kündigung bei Schwarzarbeit und Konkurrenztätigkeit. Jedenfalls dann, wenn die Schwarzarbeit gleichzeitig auch noch in Konkurrenz zum Arbeitgeber ausgeführt wurde, kommt eine (fristlose) Kündigung auch ohne vorherige Abmahnung in Betracht. Dazu das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz: Ein Arbeitsvertrag schließt für die Dauer seines Bestehens über den persönlichen und sachlichen Anwendungsbereich des § 60 HGB hinaus ein Wettbewerbsverbot ein, das dem Arbeitnehmer grundsätzlich jede Konkurrenztätigkeit zum Nachteil seines Arbeitgebers untersagt. Eine fristlose verhaltensbedingte Kündigung ist wirksam, wenn der Arbeitnehmer anlässlich der Lieferung von Fenstern mit dem Kunden vereinbart, dass die Montage nicht durch das Unternehmen des Arbeitgebers erfolgen soll, sondern durch zwei der Angestellte in deren Freizeit (Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. Januar 2006 – 11 Sa 476/05 –, juris).

Fachanwaltstipp Arbeitnehmer. Wenn Sie neben Ihrer eigentlichen Tätigkeit noch eine andere Tätigkeit ausüben wollen, sollten Sie sich unbedingt zuvor rechtlich beraten lassen. Regelmäßig sehen Arbeitsverträge entsprechende Anzeigepflichten vor. Jedwede Konkurrenztätigkeit oder Tätigkeit in einem ähnlichen Sektor dem des Arbeitgebers, sind besonders gefährlich. Hier riskieren Arbeitnehmer unter Umständen eine Kündigung ohne vorherige Abmahnung.

Fachanwaltstipp Arbeitgeber. Wenn Sie nicht sicher sind, ob Sie das Fehlverhalten des Arbeitnehmers auch beweisen können, sollten Sie ihn immer vor Ausspruch der Kündigung mit den Vorwürfen konfrontieren. Sie können dann von der so genannten Verdachtskündigung Gebrauch machen. Hier reicht dann ausnahmsweise vor Gericht auch schon der Verdacht der Verfehlung. Sie müssen diese dann unter Umständen nicht vollständig beweisen. In derartigen Fällen sollte unbedingt bereits beim ersten Verdacht rechtlicher Rat eingeholt werden. Hier kann schon bei den Formalien eine Menge schief laufen. Außerdem können die entscheidenden Fristen für den Ausspruch der (fristlosen) Kündigung versäumt werden.

Deutschlandweite Vertretung von Arbeitnehmern und Arbeitgebern in Kündigungsfällen: Wir vertreten Arbeitnehmer und Arbeitgeber deutschlandweit bei Kündigungen und Kündigungsschutzklagen und im Zusammenhang mit geplanten oder durchgeführten Freistellungen von der Erbringung der Arbeitsleistung. Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck an und besprechen Sie zunächst telefonisch und unverbindlich die Erfolgsaussichten einer Kündigung oder einer Kündigungsschutzklage. Hierbei können Sie auch die Kosten bzw. das Kostenrisiko im Verhältnis zu der zu erwartenden Abfindung besprechen. Sie können sich von Fachanwalt Bredereck außerdem eine Strategie zur optimalen Verteidigung ihrer Rechtsposition skizzieren lassen.

Wer wir sind: Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Volker Dineiger und Alexander Bredereck sind seit vielen Jahren schwerpunktmäßig im Bereich Kündigungsschutz tätig. Gemeinsam haben sie das Handbuch Arbeitsrecht der Stiftung Warentest verfasst. Auf dem YouTube-Kanal „Fernsehanwalt“ werden ständig aktuelle Rechtsprobleme aus dem Alltag vorgestellt und dazu praxisnahe Lösungen präsentiert.

9.11.2016

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