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Fachanwalt: Ist die private Internetnutzung am Arbeitsplatz erlaubt?

Private Nutzung: Folgen
Telefon

Arbeitsrechtler Alexander Bredereck, Essen:

Wenn der Arbeitnehmer das Internet am Arbeitsplatz privat nutzen darf, so kann er davon Gebrauch machen, solange seine Arbeitsleistung nicht beeinträchtigt wird.

Wird das Internet exzessiv genutzt, verletzt dies meist die arbeitsvertraglichen Haupt- und Nebenleistungspflichten des Arbeitnehmers – was oftmals eine Abmahnung überflüssig macht, da häufig davon auszugehen ist, dass die Abmahnung keinen Erfolg verspricht.

Bei einem Verbot der privaten Nutzung des Internets, kann dies trotzdem genutzt werden, wenn der Arbeitnehmer seine geschuldete Arbeitsleistung erbringt und er mögliche Mehrkosten trägt – allerdings nur dann, wenn das Internet nicht exzessiv genutzt wird.

Wer große Datenmengen auf betriebliche Datensysteme herunterlädt, handelt in jedem Fall pflichtwidrig, vor allem dann, wenn die Gefahr eines Virus oder anderer Störungen des Betriebssystems gegeben ist oder eine Rufschädigung droht, durch das Herunterladen von pornografischen Daten, z.B.

Sollen private E-Mails und Nachrichten gesendet werden, so bedarf dies einer gesonderten Regelung – ähnlich wie beim Führen von privaten Telefonaten. Bei Verletzung eines Verbotes von privaten Mails droht eine Abmahnung – ein Kündigungsgrund ist jedoch erst gegeben, wenn ein weiterer Verstoß erfolgt.

Dieses Verbot darf verletzt werden, wenn aus dienstlichen Gründen Umstände eintreten, die die private Nutzung von E-Mails notwendig macht. Ein Beispiel wäre, wenn der Lebenspartner oder die Kinder informiert werden, dass man länger arbeiten muss.

Im Falle der Erlaubnis der privaten Nutzung von E-Mail-Korrespondenz gilt ebenfalls das Verbot der exzessiven Nutzung.