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Muss Umkleidezeit als Arbeitszeit vom Arbeitgeber entlohnt werden?

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Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen, im Interview zum Thema Umkleidezeit und Arbeitszeit mit Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter.

Maximilian Renger:
Es gibt ja eine ganze Reihe von Tätigkeiten, bei denen sich Arbeitnehmer jeden Tag umziehen müssen. Speziell für die ist natürlich die Frage relevant, ob die Zeit, die sie dafür aufwenden, schon mit zur Arbeitszeit zählt, für die der Arbeitgeber eine Vergütung zahlen muss. Ist das denn nun der Fall?

Fachanwalt für Arbeitsrecht Bredereck: Die Frage ist in der Tat für zahlreiche Arbeitnehmer interessant. Dementsprechend gibt es dazu auch schon Rechtsprechung vom obersten deutschen Arbeitsgericht. Das Bundesarbeitsgericht hat die Umkleidezeit grundsätzlich als Arbeitszeit eingeordnet. Arbeitnehmern kann man nämlich nicht zumuten, schon in ihrer speziellen Dienstkleidung an ihrem Arbeitsplatz zu erscheinen. Das gilt zumindest dann, wenn es sich um besonders auffällige oder spezielle Kleidung wie z.B. Sicherheitskleidung handelt.

Maximilian Renger: Verstehe. Können davon abweichende Vereinbarungen getroffen werden zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer?

Fachanwalt Bredereck: Dass die Parteien etwas abweichendes vereinbaren im Arbeitsvertrag oder Abweichungen in einem Tarifvertrag geregelt werden, dürfte zulässig sein.

Maximilian Renger: Und was gilt bei Dienstkleidung, die nicht so markant ist?

Rechtsanwalt Bredereck: Auch dazu gibt es Rechtsprechung vom Bundesarbeitsgericht. Schreibt der Arbeitgeber nämlich eine bestimmte Dienstkleidung am Arbeitsplatz vor, muss er auch die entsprechende Umkleidezeit als Arbeitszeit vergüten. Die Vergütungspflicht betrifft demnach also nicht nur die genannte spezielle Kleidung, sondern richtet sich auch nach einer etwaigen Anordnung des Arbeitgebers oder auch der Fremdnützigkeit des Umkleidens.

Maximilian Renger: Was ist mit Fremdnützigkeit gemeint?

Fachanwalt Bredereck: Damit ist schlicht gemeint, dass danach abgegrenzt werden soll, wem das Umkleiden letztlich nützt. Macht das der Arbeitnehmer etwa allein für sich selbst, weil er sich so wohler fühlt, dürfte man eine Fremdnützigkeit und damit eine Vergütungspflicht des Arbeitgebers verneinen. Erfolgt das Umkleiden dagegen sozusagen dem Arbeitgeber zuliebe, wäre man wieder bei Arbeitszeit, die zu vergüten wäre. Nach diesen genannten Kriterien lässt sich also abgrenzen, immer vor dem Hintergrund, dass ein Tarif- oder Arbeitsvertrag gewisse Abweichungen vorsieht.

Maximilian Renger: Alles klar, vielen Dank für das Gespräch.

2.10.2017

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