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Schwarzarbeit und Kündigung – jedenfalls bei Tätigkeit in Konkurrenz zum Arbeitgeber

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Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen, mit einem Rechtstipp zu einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. Januar 2006 – 11 Sa 476/05 –, juris.

Schwarzarbeit des Arbeitnehmers in seiner Freizeit kann dann zu einem Kündigungsgrund für den Arbeitgeber werden, wenn ein Bezug zum Arbeitsverhältnis besteht oder aber durch die Schwarzarbeit sonstige betriebliche Interessen des Arbeitgebers beeinträchtigt werden. Betriebliche Belange können etwa bei einer Beschädigung des Ansehens des Arbeitgebers in der Öffentlichkeit verletzt sein.

Schwarzarbeit in Konkurrenz zum eigenen Arbeitgeber kann tödlich für das Arbeitsverhältnis sein: Eine Kündigung, auch ohne vorherige Abmahnung des Arbeitgebers, droht Arbeitnehmer zudem dann, wenn sie schwarzarbeiten und dies auch noch in Konkurrenz zum Arbeitgeber. Solch eine Konkurrenztätigkeit ist demnach besonders gefährlich, wie auch ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz zeigt: Ein Arbeitsvertrag schließt für die Dauer seines Bestehens über den persönlichen und sachlichen Anwendungsbereich des § 60 HGB hinaus ein Wettbewerbsverbot ein, das dem Arbeitnehmer grundsätzlich jede Konkurrenztätigkeit zum Nachteil seines Arbeitgebers untersagt. Eine fristlose verhaltensbedingte Kündigung ist wirksam, wenn der Arbeitnehmer anlässlich der Lieferung von Fenstern mit dem Kunden vereinbart, dass die Montage nicht durch das Unternehmen des Arbeitgebers erfolgen soll, sondern durch zwei der Angestellte in deren Freizeit (Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. Januar 2006 – 11 Sa 476/05 –, juris).

Fachanwaltstipp für Arbeitnehmer: Arbeitnehmer sind in der Regel schon arbeitsvertraglich dazu verpflichtet, Nebentätigkeiten anzuzeigen. Lassen Sie sich unbedingt beraten, bevor sie einer solchen nachgehen. Macht diese Tätigkeit dem Arbeitgeber Konkurrenz oder liegt sie nur einem Bereich, der dem des Arbeitgebers ähnlich ist, droht eine Kündigung, ggf. sogar ohne vorherige Abmahnung.

Fachanwaltstipp für Arbeitgeber: Nicht jeden Nebentätigkeit des Arbeitnehmers rechtfertigt eine Kündigung. Meistens wird vorher eine Abmahnung erforderlich sein. Anders dagegen, wenn es sich um eine Konkurrenztätigkeit handelt. Hier kann eine Kündigung aber unter Umständen auch ohne vorherige Abmahnung wirksam sein.

Was wir für Sie tun können: Wir vertreten Arbeitnehmer und Arbeitgeber deutschlandweit im Zusammenhang mit dem Abschluss von arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen, Abwicklungsverträgen und dem Ausspruch von Kündigungen.

Weitere Informationen zum Thema Kündigung und Aufhebungsvertrag: Hier finden Sie als Arbeitnehmer alle Informationen zum Thema Kündigungsschutzklage: www.kuendigungsschutzklage-anwalt.de. Hier finden Sie als Arbeitnehmer alle Informationen zum Thema Kündigung, Aufhebungsvertrag und sonstige Beendigung des Arbeitsverhältnisses: www.kuendigungen-anwalt.de.

Spezialseite Kündigung für Arbeitgeber: Hier finden Sie umfassende Informationen über Ihre Möglichkeiten, einen Arbeitnehmer zu kündigen. Wann besteht Kündigungsschutz? Sie finden Musterkündigungen mit Ausfüllhinweisen. Daneben gibt es umfassende Informationen zur Betriebsratsanhörung und ein Musterformular mit Ausfüllhinweisen. Wir stellen den Ablauf des Kündigungsschutzprozesses dar und geben Beispiele für einen gelungenen Vortrag im Verfahren zu den jeweiligen Kündigungsgründen. Des Weiteren können Sie auf ein Muster für einen Aufhebungsvergleich mit typischen Formulierungen und Hinweisen zum Ausfüllen zugreifen. Das besondere Angebot: der Onlinecheck für die von Ihnen vorbereitete Kündigung zum Preis von 250 € zuzüglich MwSt. Das alles hier: www.arbeitgeberanwalt-kuendigung.de

Wer wir sind: Die Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht Volker Dineiger und Alexander Bredereck sind seit vielen Jahren schwerpunktmäßig im Bereich Kündigungsschutz tätig. Gemeinsam haben sie das Handbuchs Arbeitsrecht der Stiftung Warentest verfasst. Auf dem YouTube-Kanal „Fernsehanwalt“ werden ständig aktuelle Rechtsprobleme aus dem Alltag vorgestellt und dazu praxisnahe Lösungen präsentiert.

4.5.2017

Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com