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Bundesarbeitsgericht: Die Voraussetzungen einer (betriebsbedingten) Änderungskündigung

  • Das Bundesarbeitsgericht entschied in einem Urteil vom 12.8.2010 (Aktenzeichen 2 AZR 945/08), dass der Arbeitgeber bei einer Änderungskündigung grundsätzlich dieselbe Sozialauswahl durchzuführen hat, wie bei einer betriebsbedingten Kündigung. Der Arbeitgeber muss, bevor er eine Änderungskündigung ausspricht, sorgfältig prüfen, ob nicht ein anderer Arbeitnehmer weniger schutzwürdig ist und nicht diesem anderen Arbeitnehmer die Änderungskündigung eher zuzumuten wäre. Wie bei der betriebsbedingten Kündigung muss der Arbeitgeber die Kriterien Betriebszugehörigkeit, Unterhaltspflichten, Lebensalter und Schwerbehinderung in seiner Sozialauswahl zwischen den für eine Änderungskündigung infrage kommenden Arbeitnehmern berücksichtigen und gegeneinander abwägen.

Bei einer Änderungskündigung muss der betroffene Arbeitnehmer unbedingt einige sehr wichtige Besonderheiten beachten. Mehr dazu hier.